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Klatt Rechtsanwälte

KLATT RECHTSANWÄLTE

 

Rechtsgebiete » Familienrecht

  • Familienrecht

Das Familienrecht ist im Wesentlichen im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt und ein Teil des Zivilrechts.

Es regelt die Rechtsbeziehungen der durch Verwandtschaft, Ehe und Familie verbundenen Personen, wobei sich der Fachanwalt für Familienrecht im Wesentlichen mit den Folgen von Trennung und Scheidung befasst.

  • Schwerpunkt: „Elternunterhalt“

Mit Beginn meiner anwaltlichen Tätigkeit habe ich mich auf die Rechtsfälle spezialisiert, in denen der Sozialhilfeträger Unterhaltsansprüche im Namen der sozialhilfebedürftigen Personen geltend macht. Dies sind insbesondere Verfahren betreffend den Elternunterhalt, solchen Auseinandersetzungen, in denen die Kinder Unterhalt für ihre Eltern schulden, nachdem eine Hilfebedürftigkeit beim Sozialhilfeträger, z. B. durch Heimaufnahme entstanden ist.

An dieser Stelle können Sie in Kürze ein umfassendes Manuskript zum Thema „Elternunterhalt“ herunterladen.

  • Regelungsgebiete des Familienrechts

Zum Familienrecht gehören Regelungen zu:

  • Trennung und Scheidung einschließlich Scheidung zwischen Eheleuten unterschiedlicher Nationalität
  • Elterliche Sorge einschließlich des Aufenthaltsbestimmungsrecht und Kindesherausgabe
  • Umgangs- und Besuchsrecht mit Kindern sowie Kindschaftsrecht
  • Unterhalt in jeder Form, wie Kindesunterhalt minderjähriger und volljähriger Kinder, sowie Ehegattenunterhalt in Form von Trennungsunterhalt und nachehelichem Unterhalt
  • Hausratsteilung
  • Ehewohnung und Wohnungszuweisung einschließlich Klärung mietrechtlicher Fragen bei Trennung
  • Zugewinnausgleich und Vermögensauseinandersetzung
  • Renten-, Versorgungsausgleich bei Scheidung

sowie das Gebiet der vorsorgenden bzw. gestaltenden Rechtspflege wie:

  • Ehevertrag, Trennungsvereinbarungen und Scheidungsfolgenvereinbarungen
  • Patienten- und Vorsorgevollmachten

erbrechtliche Fragen, bei denen eine Beziehung zum Familienrecht besteht wie:

  • Testament, Erbvertrag und Erbfolge

 

  • Die Trennung im Familienrecht

Bei der Eheschließung macht sich wohl niemand Gedanken um das Ende der Beziehung und um Trennung und Scheidung. Hier stehen das Glücksgefühl und die gemeinsame Zukunftsplanung im Vordergrund.

Dennoch stellen zahlreiche Paare im Laufe der Zeit fest, dass ihre Beziehung und damit auch ihre Ehe – aus welchen Gründen auch immer – gescheitert ist. Der Wunsch nach einer Trennung und letztendlich nach einer Scheidung kommt auf.

Dass dies nicht ungewöhnlich und alles andere als die Ausnahme ist, zeigen entsprechende wissenschaftliche Untersuchungen, wonach die Scheidungsrate mittlerweile je nach Definition und Örtlichkeit zwischen 37 und 54 % beträgt.

Allgemeine Informationen und Tipps zum Thema Trennung und Scheidung erhalten Sie auch online unter »https://www.scheidung.org«.

 

Rechtsgebiete » Sozialrecht

  • Sozialversicherungsrecht

(mit Bezügen zum EU-Recht)

  • Rentenversicherung
  • Unfallversicherung
  • Arbeitslosenversicherung
  • Krankenversicherung
  • Pflegeversicherung
  • Künstlersozialversicherung
  • Recht der Leistungserbringer
  • Ärzte
  • Psychotherapeuten
  • Krankenhäuser
  • Pflegedienste
  • Heime
  • Physiotherapeuten
  • Logopäden
  • Ergotherapeuten
  • Sonstige Heilmittelerbringer und Hilfsmittelerbringer

Sozialrecht im Unternehmen

  • Betriebsprüfung

Werden bei der Betriebsprüfung durch die Rentenversicherung Differenzen festgestellt, kann das für das Unternehmen erhebliche wirtschaftliche Lasten bedeuten:

  • Beitragsnachforderungen (mehrere Jahre)
  • hohe Säumniszuschläge
  • Nachforderung des Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteils
  • Widerspruch gegen sofortige Beitragsnachforderung
  • Statusfeststellungsverfahren

Der Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status eines Auftragnehmers kann im Zweifelsfall für den Arbeitgeber zur Rechtssicherheit beitragen. Ist der Auftragnehmer Selbstständiger oder in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis tätig? Der Auftraggeber – aber auch der Auftragnehmer – kann bei der „Deutsche Rentenversicherung Bund“ einen Antrag auf Feststellung des sozialversicherungs-rechtlichen Status des Auftragnehmers stellen. Diese Statusfeststellung gibt Sicherheit bei Betriebsprüfungen.

Dies betrifft auch die Statusfeststellung bei der Beschäftigung „freier Mitarbeiter“. Wird in der Betriebsprüfung ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis festgestellt, kann das zu hohen Beitragsnachforderungen führen.

  • Scheinselbstständigkeit

Beschäftigt ein Unternehmen „freie Mitarbeiter“ die tatsächlich nicht selbstständig sind, kann das bei einer Betriebsprüfung durch die Rentenversicherung zu erheblichen Beitragsnachforderungen führen, die das Unternehmen vollständig tragen muss.

  • Geringfügige Beschäftigung
  • Geringfügig Beschäftigte sind seit 2013 in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig.
  • Der geringfügig Beschäftigte kann über den Arbeitgeber einen Befreiungsantrag stellen.
  • Geringfügig Beschäftigte können mehrere geringfügige Beschäftigungen ausüben.
  • Versicherungspflicht und Befreiung

Der Arbeitgeber ist für die Erfüllung der Sozialversicherungspflicht aller Mitarbeiter in einem Beschäftigungsverhältnis verantwortlich. In Ausnahmefällen kann eine Befreiung von der Versicherungspflicht erfolgen.

! Berufsständische Versorgungswerke:
Architekten, Apotheker, Ärzte, Rechtsanwälte können im Anstellungsverhältnis die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht zugunsten ihrer Berufsständischen Versorgungswerke beantragen.

In der Krankenversicherung kann es Befreiungen geben, wenn z. B. eine Elternzeit eintritt oder eine Reduzierung der Arbeitszeit vorgenommen wird.

  • Beitragsrecht

Zu berücksichtigende Entgeltbestandteile der Beitragspflicht sind, z. B.:

  • Überstundenvergütung
  • Kraftfahrzeugüberlassung
  • Trinkgelder

Zu berücksichtigende Verfahren:

  • Fälligkeit der Beiträge
  • Nacherhebung von Beiträgen
  • Beginn der Versicherungspflicht
  • Geschäftsführer und Sozialversicherung

Der Geschäftsführer eines Unternehmens kann strafrechtlich für die Nichterfüllung der Versicherungspflicht belangt, oder zivilrechtlich auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden.

  • Vorstandsmitglieder

Vorstandsmitglieder größerer Unternehmen, zum Beispiel einer Aktiengesellschaft, können von der Versicherungspflicht in der Renten- und Arbeitslosenversicherung befreit werden.
Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung kann – wenn die Jahresentgeltgrenze nicht überschritten wird – in Betracht kommen.
Aber auch der Vorstand eines Vereins kann die Bedingungen einer abhängigen Beschäftigung erfüllen, so dass eine Versicherungspflicht eintritt.

  • Künstlersozialabgabe

Jedes Unternehmen, das Werbung und Öffentlichkeitsarbeit betreibt, ist in der Regel verpflichtet Künstlersozialabgabe zu leisten. Dabei unterscheidet man drei Arten von Unternehmen:

  • Typische Verwerter
  • Betriebe, die Werbung für sich selbst betreiben
  • Betriebe, die nicht nur gelegentlich solche Aufträge vergeben

Die Liste der zu den „Kreativen“ gehörenden ist lang.
Honorare müssen detailliert an die Künstlersozialkasse gemeldet werden. Die Zahlung der Künstlersozialabgabe erfolgt meist für das vergangene Geschäftsjahr, eventuell werden auch monatliche Vorauszahlungen festgelegt.

Die Erfüllung der Abgabepflicht prüft die Rentenversicherung im Rahmen der Betriebsprüfung oder in einem separaten Anfrageverfahren.

Sozialrecht für Selbständige und Freiberufler

Selbstständige/Freiberufler werden von der Sozialversicherung mehrheitlich nicht erfasst. Sind Selbstständige vorwiegend für einen Auftraggeber tätig, kann Versicherungspflicht in der Rentenversicherung bestehen. Besonderes Augenmerk gilt hier der Befreiung bzw. der Beitragshöhe.

Für Künstler und Publizisten gelten besondere Bestimmungen der Versicherungspflicht. Darin besteht die Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung.

Selbstständige haben die Möglichkeit auf freiwilliger Basis der Sozialversicherung beizutreten. Wir empfehlen dies zur Absicherung bei Ausfällen wegen Erwerbsminderung oder Krankheit.

  • Statusfeststellung

Ob eine Tätigkeit als selbstständige/freie Tätigkeit anerkannt wird, lässt sich in einem Statusverfahren bei der Deutsche Rentenversicherung feststellen. Für Selbstständige bestimmter Berufsgruppen, „Arbeitnehmerähnlicher Selbstständige“, Ergo-/Physiotherapeuten, Handwerker, Lehrer, Erzieher, Hebammen, Entbindungspfleger u. a., kann eine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung erforderlich sein.

! Der Selbstständige muss für die Krankheit-/Pflegeversicherung selbst vorsorgen.
! Für die Arbeitslosigkeit kann Vorsorge getroffen werden.

  • Versicherungspflicht auf Antrag

Zum Schutz im Falle einer Erwerbsminderung können Sie unter bestimmten Voraussetzungen eine Versicherungspflicht beantragen.
! Hier ist ausführliche Beratung zu empfehlen.
! Eine beantragte Versicherungspflicht gilt bis zur Beendigung der selbstständigen Tätigkeit.

  • Beitragsrecht/Beitragsbefreiung

Für Selbstständige/Freiberufler besteht Beitragszahlungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Gestaltungsmöglichkeiten der Beitragszahlung sind hierbei vielfältig.

Für „Neueinsteiger“: In den ersten Jahren der Selbstständigkeit kann in bestimmten Fällen eine Befreiung von der Versicherungspflicht beantragt werden – ebenso die Zahlung ermäßigter Beiträge.
Langjährige Selbstständige können einkommensabhängige Beiträge oder Regelbeiträge beantragen.

Besteht eine freiwillige gesetzliche Krankenversicherung, werden die Beiträge nach Ihrem Einkommen aus der selbstständigen Tätigkeit festgelegt. Bei der Berechnung werden aber auch Kapitalerträge, Einkünfte aus Vermietung, Verpachtung u. a. zu Grunde gelegt.

  • Sozialversicherung für Künstler/Publizisten

Künstler und Publizisten können sich in der Künstlersozialversicherung zu einem günstigen Beitrag versichern.
Die Künstlersozialversicherung beinhaltet die Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung.
Beratungsrelevante Themen:

  • Berufseinsteiger
  • Beitragsrecht/ Beitragspflicht
  • Antrag auf Zuschuss
  • Befreiung von der Versicherungspflicht
  • Meldepflicht
  • Versicherungspflicht/ Versicherungsfreiheit
  • Leistungsansprüche (Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung)

Rechtsgebiete » Medizinrecht

  • Arzthaftungsrecht
  • Recht der Leistungserbringer
  • Ärzte
  • Psychotherapeuten
  • Krankenhäuser
  • Pflegedienste
  • Heime
  • Physiotherapeuten
  • Logopäden
  • Ergotherapeuten
  • Sonstige Heilmittelerbringer und Hilfsmittelerbringer
  • Vergaberecht im Gesundheitswesen
  • Ausschreibung
  • Nachprüfungsverfahren
  • Vergabe
  • Leistungserbringung
  • Krankenkasse
  • Rüge
  • Arztpraxisverträge
  • Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ)
  • Gebührenrecht (GOÄ, GOZ)
  • Strafrecht
  • Vorwurf: Behandlungsfehler, Pflegefehler, Abrechnungsfehler
  • Vertragsarztrecht
  • Ärztliches Berufsrecht
  • Zulassung

 

Rechtsgebiete » Seniorenrecht

Bedingt durch die demographische Entwicklung und den medizinischen Fortschritt wird der Anteil der über 60-Jährigen in der Bundesrepublik Deutschland bald mehr als die Hälfte der Bevölkerung ausmachen. Diese Situation stellt sowohl den Sozialstaat als auch den Einzelnen vor völlig neue Probleme. So bedeuten zum Beispiel die Lücken in der Rentenfinanzierung wie auch Probleme im Gesundheitswesen für künftige ältere Generationen neue Herausforderungen.

Die Tatsache, dass Menschen im Al­ter einer grundlegend veränderten Lebenssituation gegenüberstehen, erfordert häufig professionelle Hilfe.
Um morgen nicht plötzlich vor unwägbaren Schwierigkeiten zu stehen, ist es wichtig, den Eintritt in den Ruhestand heute schon richtig und sinnvoll zu planen.

  • Übergang vom Erwerbsleben in den Altersruhestand
  • Wie kann ich in den Ruhestand gehen?
  • Wie hoch ist meine Rente oder Pension?
  • Welche Ansprüche auf Verkürzung der Arbeitszeit wegen Alters habe ich?
  • Welche Änderungen gibt es beim Bezug von Arbeitslosengeld für Ältere?
  • Soziale Hilfen/Sozialhilfe
  • Wann und unter welchen Voraussetzungen habe ich Anspruch auf Grundsicherung im Alter?
  • Welches Einkommen und Vermögen muss ich einsetzen?
  • Habe ich Anspruch auf Hilfe zur Pflege?
  • Was ist mit der Erbenhaftung?
  • Finanzierung der Pflege
  • Wer trägt die Kosten im Pflegefall?
  • Soll die Pflege zu Hause oder stationär erfolgen?
  • Patientenverfügung
  • Welche Rahmenbedingungen für eine Patientenautonomie am Ende des Lebens kann ich selbst bestimmen?
  • Was muss ich berücksichtigen, damit mein Patientenwille im Konfliktfall durchgesetzt wird?
  • Vorsorgevollmacht/Betreuungsverfügung
  • Was beinhaltet eine Betreuungsverfügung?
  • Was kann ich mit der Betreuungsverfügung regeln?
  • Was ist eine Vorsorgevollmacht?
  • Kann ich Regelungen zur Testamentsvollstreckung treffen?
  • Vermögensübertragung/vorweg genommene Erbfolge
  • Welche Möglichkeiten habe ich, vor Eintritt der Pflegebedürftigkeit Vermögen zu übertragen?
  • Was ist zu berücksichtigen, wenn erbberechtigte Kinder Hartz IV erhalten?
  • Gibt es Alternativen zur Immobilienübertragung?
  • Sozialhilferegress/Elternunterhalt
  • Unter welchen Voraussetzungen müssen meine Kinder für die Sozialhilfekosten der Heimunterbringung aufkommen?

An dieser Stelle können Sie in kürze ein umfassendes Manuskript zum Thema „Elternunterhalt“ herunterladen.

  • Betreutes Wohnen/Heimunterbringung
  • Unter welchen Möglichkeiten kann ich betreutes Wohnen planen?
  • Wer unterstützt mich im betreuten Wohnen?
  • Welche finanziellen Unterstützungen kann ich bei betreutem Wohnen erwarten?
  • Ist betreutes Wohnen für mich die richtige Wohnform oder ist eine Heimunterbringung angezeigt?
  • Womit erreiche ich die höchste Lebensqualität?
  • Welche Kosten sind bei betreutem Wohnen bzw. einer Heimunterbringung zu erwarten?

 

Rechtsgebiete » Beitragsrecht

Das Beitragsrecht beschäftigt sich im Wesentlichen mit der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Sozialversicherung. Hierbei sind Versicherungs- und Beitragspflichten sowohl im Inland als auch im Ausland:

  • Beschäftigungsverhältnis im Sinne von § 7 SGB IV
  • Mitarbeit in einer Gesellschaft
  • Selbständig oder abhängig beschäftigt?
  • Folgen einer falschen Rechtsformwahl („Scheinselbständigkeit“)
  • Der sozialversicherte Selbständige
  • Rentenversicherungspflicht von selbständig Tätigen
  • Künstlersozialversicherung
  • Beitragsrecht und Betriebsprüfung im Unternehmen
  • Stundung, Niederschlagung und Erlass
  • Die persönliche Haftung des Arbeitgebers für Beitragsrückstände

 

Rechtsgebiete » Elternunterhalt

  • Elternunterhalt

Mit Beginn meiner anwaltlichen Tätigkeit in 1995 habe ich in einer Vielzahl von Verfahren meine Mandanten beraten und in Prozessen zum Elternunterhalt vertreten. Gleichzeitig bin ich seit vielen Jahren auch zum Thema „Elternunterhalt“ und „Regress“ gegenüber dem Sozialamt als Dozent in der Anwaltsfortbildung tätig. Hierbei habe ich insbesondere Fortbildungsveranstaltungen der DeutscheAnwaltAkademie, dem Deutschen Anwaltverein, der Rechtsanwaltskammer Niedersachsen und den Anwaltvereinen Bremen und Hamburg geleitet. In zahlreichen Beiträgen habe ich zum Thema „Elternunterhalt“ Aufsätze und andere Veröffentlichungen geschrieben.

Worum geht es im Elternunterhalt?

Werden die Eltern pflegebedürftig und können ihren Unterhalt nicht mehr selbst bestreiten, müssen die Kinder einspringen. Seit Familien aber nicht mehr mit mehreren Generationen an einem Ort leben, ist es schwieriger geworden, pflegebedürftige Angehörige zu Hause zu versorgen. Entsprechend steigt die Anzahl der Menschen, die in Pflegeheimen untergebracht werden. Die Betreuung kostet oftmals mehr als der Betroffene selbst aufbringen kann. Reicht das Geld nicht aus, übernimmt das Sozialamt die Differenz. Diese Kosten werden dann von den Angehörigen des Pflegebedürftigen zurückgefordert.

Wer muss Unterhalt zahlen?

Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch sind Verwandte in auf- und absteigender Linie gegenseitig zum Unterhalt verpflichtet. Das heißt, leibliche Kinder, auch Adoptivkinder und nichteheliche Kinder, sind für ihre Eltern unterhaltspflichtig. Gegen Enkelkinder kann man die Unterhaltsansprüche der Großeltern aber nicht geltend machen, und auch Geschwister sind nicht füreinander unterhaltspflichtig.

Aktuelle Grundlagen des Elternunterhalts

Die Selbstbehaltssätze der unterhaltspflichtigen Kinder orientieren sich an den Leitlinien der Oberlandesgerichte. Der im Elternunterhalt seit dem 01.01.2013 geltende Selbstbehalt für den Unterhaltspflichtigen beträgt 1.600,00 €. Der Selbstbehaltssatz für das mit dem unterhaltspflichtigen Kind zusammenlebende Schwiegerkind erhöht sich dadurch auf 1.280,00 €.

Mit dem Familienselbstbehalt wird zunächst einmal ein auskömmliches Familieneinkommen gesichert, und das unterhaltspflichtige Kind muss keine spürbaren oder dauerhaften Senkungen der Lebensverhältnisse hinnehmen.

Damit dieses Ziel erreicht wird, wird sowohl das Einkommen des Kindes als auch des Gatten um eine Vielzahl von möglichen Positionen bereinigt, und auch beim Vermögen wird geprüft, in welchem Umfang dieses tatsächlich für die Unterhaltsberechnung heranzuziehen ist.

Einkommen

Das erzielte Einkommen des unterhaltspflichtigen Kindes und seines Ehepartners wird um nachfolgende Positionen bereinigt:

  • Besuchskosten bei den pflegebedürftigen Eltern 
  • Zins- und Tilgungsleistungen für vor Entstehen der Unterhaltsverpflichtung eingegangene Verbindlichkeiten, zum Beispiel Immobilienkredite, Pkw-Ratenkauf 
  • Vorrangige Unterhaltsverpflichtungen, zum Beispiel unterhaltsberechtigte Kinder im Studium 
  • Angemessene Altersvorsorgeaufwendungen  
  • Krankheitsbedingte Mehrkosten 
  • Wohnkosten, soweit diese 450,00 € für Alleinstehende bzw. 800,00 € für Ehegatten übersteigen
  • Rücklagenbildung, zum Beispiel Rücklagen für bestimmte notwendige Investitionen im eigenen Betrieb oder bezogen auf das selbstbewohnte Haus


Es kommen noch etliche sonstige Positionen in Betracht, diese sind einzelfallbezogen zu ermitteln. Hier liegt oft ein wesentlicher Schwerpunkt der anwaltlichen Tätigkeit, weshalb es ratsam ist, bereits im Rahmen der zu erteilenden Auskunft anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, damit von vornherein eine angemessene Bereinigung des Einkommens erfolgt, was sicherlich auch das Risiko absenkt, vom Sozialamt in einen Unterhaltsprozess gezogen zu werden.

Die Kunst der Elternunterhaltsberechnung besteht deshalb in der Ermittlung des anrechenbaren Einkommens von Kind und Schwiegerkind. Was dann folgt, ist, dass der Anwalt auf der Grundlage der jeweilig geltenden Leitlinien der Oberlandesgerichte die Berechnung für den Elternunterhalt vornehmen kann. Die Benutzung von Berechnungstabellen im Internet kann hier sicherlich hilfreich sein, ersetzt aber nicht die Prüfung durch einen Spezialisten. Im Elternunterhalt sind viele Besonderheiten zu beachten. Mit meiner langjährigen vertieften Tätigkeit gelingt es mir immer wieder, das Unterhaltsergebnis für das unterhaltspflichtige Kind zu verbessern. Ich verfüge im Elternunterhalt über umfangreiche Erfahrungen mit den Sozialämtern und auch der Gerichtsbarkeit im gesamten Bundesgebiet. Ich berate ausschließlich persönlich.

Soweit Sie der Auffassung sind, dass die ab dem 01.01.2013 geltenden Regelungen für Sie eine vorteilhafte Veränderung bringen könnten, sollten Sie anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen, um die konkrete Ausgangslage prüfen zu lassen. Bei einer Einkommenssteigerung oder dem Wegfall bisher berücksichtigter Kreditbelastungen oder Unterhaltszahlungen könnte nämlich ansonsten die allzu voreilige Beantragung einer Unterhaltsherabsetzung beim Sozialamt zu einer großen Enttäuschung führen, weil die unterhaltsrechtliche Leistungsfähigkeit tatsächlich gestiegen ist. Soweit Sie sich mit einer Neuberechnung des Unterhaltes unmittelbar an das Sozialamt wenden, dieses jedoch eine höhere Unterhaltsforderung für Sie errechnet, muss darauf hingewiesen werden, dass ein erhöhter Unterhalt nie rückwirkend geltend gemacht werden kann.

Das Rückwirkungsverbot gilt aber auch für den Unterhaltspflichten, das bedeutet, er kann sich rückwirkend nicht auf gestiegene Selbstbehaltssätze berufen. Sind Sie bereits zur Unterhaltszahlung vor dem 01.01.2013 von einem Sozialamt herangezogen worden, so kann nur mit einer schriftlichen Anzeige eine neue Berechnungsgrundlage mit den aktuell geltenden Selbstbehalten berechnet werden.

Die Praxis zeigt, in den Fällen, in denen bereits Elternunterhalt gezahlt wird, besteht ein hohes Abänderungspotenzial. Hier ist eine anwaltliche Überprüfung immer erfolgreich. Ich kann das Abänderungspotenzial auf mindestens 90 % meiner Fälle einschätzen.

Ich berechne für die Prüfung der bei mir bereits geführten Verfahren und Beratungen auf die neue Rechtslage eine Pauschale von 150,00 € zzgl. Mehrwertsteuer, für Neuberatungen berechne ich eine Erstberatungsgebühr von 190,00 € zzgl. Mehrwertsteuer.
In den laufenden Verfahren werden ohnehin die aktuellen Berechnungsgrundlagen berücksichtigt.

Vermögen

Soweit aus dem Vermögen Vermögenserträge (z. B. Zinsen) erwirtschaftet werden, sind diese beim Einkommen zu berücksichtigen. Darüber hinaus ist dem unterhaltspflichtigen Kind und seinem Ehepartner ein angemessenes Vermögen zu belassen. Der Einsatz von Vermögen wird regional sehr unterschiedlich von den Gerichten bewertet. Hier ist es umso wichtiger, die Ermittlungsarbeit einem Spezialisten zu überlassen. Die Grundstrukturen zum unterhaltsrelevanten Vermögen kommen aus dem Sozialgesetzbuch XII. Meine Spezialkenntnisse als Fachanwalt für Familienrecht und Fachanwalt für Sozialrecht sind bei der Bearbeitung solcher Fälle äußerst hilfreich.

Nach der Rechtsprechung soll folgendes Vermögen grundsätzlich außer Betracht bleiben:

  • Vermögen, das zu angemessenen Alterssicherung bestimmt ist
  • Das selbstbewohnte Hausgrundstück
  • Vermögen, das in naher Zukunft notwendig anfallende vorweggenommene Lebenshaltungskosten, zum Beispiel Instandhaltungskosten des Familienheims oder ausstehende Anschaffung eines notwendigen Ersatzfahrzeuges dient
  • Vermögensbetrag, der nach dem konkreten Unterhaltsverhältnis als Rücklage für die Wechselfälle des Lebens als angemessen betrachtet wird
  • In der Regel Barvermögen in Höhe von 75.000,00 €


Aktuelle Urteile meiner Mandanten

Bundesgerichtshof, mündliche Verhandlung vom 15.01.2014 Az.: XII ZR 269/12

Der Bundesgerichtshof hat sich aktuell in dem von mir begleiteten Verfahren mit der Frage zu befassen, ob ein Sohn Heimkosten für den entfremdeten Vater zahlen muss.

http://www.nwz-online.de/organisation/sozialamt

1971 ließen sich die Eltern scheiden. Manchmal schickte der Vater Ansichtskarten aus dem Urlaub, den sich der Sohn und seine Mutter nie leisten konnten. Dies empfand der Sohn als blanken Hohn.

Die Mutter konnte die Raten für das Familienheim nicht mehr zahlen, das Haus ging später in die Zwangsversteigerung. Bald blieben auch die Ansichtskarten weg. Der Sohn machte Abitur. Als er dem Vater davon berichtete, reagierte dieser nur mit einem Achselzucken. Wenig später teilte er dem Vater mit, dass er sich verloben wolle. Der Vater sagte nur: „Du bist ja verrückt“. Die Verlobte des Sohnes und heutige Ehefrau lernte er nie kennen. Das war’s, weitere Kontakte gab es nicht.

1998 schrieb der Vater ein Testament. Der Sohn, so verfügte er darin, sollte nur den strengsten Pflichtteil erhalten.

In § 1611 BGB ist geregelt, dass der Unterhaltsberechtigte den Unterhaltsanspruch verwirken kann, wenn er sich einer schweren Verfehlung gegen den Unterhaltspflichtigen schuldig gemacht hat.

Aber was ist eine schwere Verfehlung? Schläge? Unzureichende Unterhaltszahlungen? Kontaktabbruch?

Das Amtsgericht Delmenhorst hat erstinstanzlich festgestellt, dass eine Verwirkung des Unterhaltsanspruchs nicht vorläge. Daraufhin legte ich im Auftrag meines Mandanten Beschwerde beim Oberlandesgericht Oldenburg ein. Nach einer intensiven Befragung meines Mandanten kam das Oberlandesgericht zum dem Ergebnis, dass dem Vater eine schwere Verfehlung vorzuwerfen sei, weil er mit seinem jede Beziehung vermeidenden Verhalten seinen Sohn in einer nicht mehr zu akzeptierenden Weise nachhaltig belastet habe.

Das Oberlandesgericht ließ die Rechtsbeschwerde zu. Nunmehr befasst sich der Bundesgerichtshof mit dem Fall. Die mündliche Verhandlung fand am 15.01.2014 statt, das Urteil wird am 12.02.2014 verkündet.
Oberlandesgericht Oldenburg, Urteil vom 21.02.2006 Az.: 12 UF 130/05

Die Stadt Oldenburg nahm meinen Mandanten aus übergegangenem Recht auf Zahlung von Unterhalt in Anspruch. Auf die Berufung wurde das Urteil des Familiengerichts Oldenburg geändert und die Klage der Stadt Oldenburg zurückgewiesen. Dem Erfolg der Klage steht nach Auffassung des Oberlandesgerichts bereits entgegen, dass die Klägerin keinen Grund für einen Unterhaltsanspruch der Mutter des Klägers dargelegt hat. Hierfür genügt der Bezug von Sozialhilfe nicht, weil daraus allein der Grund der Bedürftigkeit nicht zu erkennen ist. Im Rahmen des Erwachsenenunterhalts gilt grundsätzlich das Prinzip wirtschaftlicher Eigenverantwortung. Dies beinhaltet die Verpflichtung, selbst für den Lebensunterhalt zu sorgen, wobei von einer jedenfalls bis zum Beginn des Rentenalters bestehenden Erwerbsverpflichtung auszugehen ist. Der Umfang dieser Erwerbsverpflichtung beurteilt sich nach einem ähnlichen Maßstab, wie er für die Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern gilt. Sollte eine eigene Erwerbstätigkeit alters- oder krankheitsbedingt nicht mehr in Betracht kommen, sind vorrangig Ansprüche auf Sozialleistungen, wie die Erwerbsunfähigkeitsrente oder Leistungen der Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsunfähigkeit nach dem SGB XII, in Anspruch zu nehmen. Ein Unterhaltsanspruch kommt daher nur dann in Betracht, wenn aus keinem solcher vorrangig geltend zu machenden Ansprüche ein bedarfsdeckendes Einkommen erzielt werden kann.

 

  • Heimkosten

Ungedeckte Heimkosten – Wer zahlt zuerst?

Die Frage, wer bei ungeklärten Einkommens- und Vermögensverhältnissen zuerst die ungedeckten Heimkosten zu übernehmen hat, muss immer wieder durch die Sozialgerichte geklärt werden. Ein Schicksal, das jeden ereilen kann.

Nach einer schweren Erkrankung im Alter muss im Rahmen der Kurzzeitpflege festgestellt werden, dass eine häusliche Versorgung nicht mehr ausreicht. Was folgt, ist die stationäre Aufnahme in einem Alten-/Pflegeheim. Doch wer trägt die Heimkosten? Soweit noch Einkommen und Vermögen vorhanden ist, muss derjenige seine finanziellen Mittel auch einsetzen. Dies gilt bis zu einem Schonbetrag in Höhe von 2.600 €. Doch viele Betroffene verfügen nicht über ausreichende Mittel, so dass die Übernahme der Heimkosten beim Sozialamt beantragt werden muss.

Für den Betroffenen ist es hier schon wichtig, die Antragstellung zum frühestmöglichen Zeitpunkt vorzunehmen, da das Sozialamt erst ab Antragstellung auch Leistungen gewähren muss. Das Bearbeiten des Antragsformulars und die Zusammenstellung der notwendigen Unterlagen überfordert gelegentlich. Schon hier ist es angezeigt, anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.

Wird dann bekannt, dass Vermögen vorhanden ist, verweist das Sozialamt auf den Nachrang der Sozialhilfe. Doch gelegentlich sind die Sachverhalte schwieriger. Das Vermögen kann z. B. auch darin bestehen, dass Zahlungsansprüche gegenüber Dritten bestehen, Schenkungsrückforderungen zu klären sind, langfristig angelegte Vermögensanlagen nur unter Beachtung von Kündigungsgründen aufgelöst werden können oder mögliche Ansprüche auch aus einem zugesicherten Altenteil bestehen. Hier stellt sich die mit diesen Sachverhalten verbundene Frage, wer bis zur endgültigen Klärung der Sachverhalte bzw. bis zur endgültigen Verfügbarkeit dieser Geldansprüche die Heimkosten trägt.

Mit dieser Fragestellung hatten sich mehrfach die Gerichte zu beschäftigen. Dabei haben sich die Gerichte an den gesetzlichen Vorgaben des Sozialgesetzbuches XII ausgerichtet. Einkommen und Vermögen ist nur dann zu berücksichtigen, wenn es sich insoweit um ein bereites Mittel handelt. Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Oldenburg, Az. S 22 SO 121/12 ER, kann der Betroffene nur dann auf die Möglichkeit der Selbsthilfe verwiesen werden, wenn ihm bereite Mittel zur Verfügung stehen.

Muss noch in einem separaten Verfahren geklärt werden, ob Zahlungsansprüche, z. B. aus einem Grundstücksübertragungsvertrag, dem Betroffenen zustehen, handelt es sich insoweit zwar um einen möglichen Anspruch, der aber auf anderem Wege durchgesetzt werden muss und somit nicht als bereites Geldmittel schon vom Sozialamt herangezogen werden kann.

Das Sozialamt ist dann nach Auffassung des Sozialgerichts Oldenburg verpflichtet, zunächst die ungedeckte Heimkosten zu übernehmen, und zwar bis zur endgültigen Klärung der Einkommens- und Vermögenssituation.

Sowohl die Zusammenstellung der Antragsunterlagen als auch die darauffolgende Bearbeitung durch das Sozialamt muss in angemessener Zeit erfolgen. Der erste Monat im Pflegeheim ist schnell vergangen, es folgt die erste Rechnungslegung und im Anschluss die erste Mahnung.

Diese ohnehin bewegte Zeit für den Betroffenen und seine Angehörigen wird zusätzlich oft mit finanziellen Ängsten belastet. Hier gilt es, unter Zuhilfenahme anwaltlicher Unterstützung, frühzeitig zu klären, dass das Sozialamt vorläufig zur Übernahme der Kosten verpflichtet ist.

 

Rechtsgebiete » Verkehrsrecht

  • Schadenersatz nach Verkehrsunfall
  • Bußgeldsachen
  • Fahrerlaubnisrecht

 

 

Die Kanzlei » Die Anwälte

Rechtsanwalt Klatt
Foto von Rechtsanwalt Michael Klatt
Rechtsanwalt Klatt
Michael Klatt

Ich bin 1962 in Westerstede, Landkreis Ammerland, geboren und habe dann nach dem Abitur und dem Grundwehrdienst Rechtswissenschaften in Münster an der Westfälischen Wilhelms-Universität studiert. Das anschließende Referendariat habe ich am Oberlandesgericht Oldenburg absolviert. Im Februar 1995 hat mich die Rechtsanwaltskammer Oldenburg zugelassen. Neben der Zulassung zu allen Amts- und Landgerichten bin ich auch für die Vertretung vor den Oberlandesgerichten zugelassen.
Die Rechtsanwaltskammer hat mich 1998 berechtigt, den Fachanwalt für Sozialrecht zu führen und 2001 berechtigt, den Fachanwalt für Familienrecht zu führen.

In der Ausbildung und Fortbildung der Fachanwälte für Sozialrecht bin ich bundesweit für die Deutsche Anwaltakademie tätig, darüber hinaus bin ich regelmäßiger Referent der Rechtsanwaltskammer Niedersachsen und bundesweit örtlicher Anwaltvereine.

Ich bin Mitglied in den Arbeitsgemeinschaften Sozialrecht, Medizinrecht und Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins. Ich bin auch Mitglied im Deutschen Sozialgerichtstag und arbeite dort schwerpunktmäßig in der Kommission Unfallversicherungsrecht.

Ich bin gewähltes, ehrenamtliches Mitglied in den Selbstverwaltungsorganen der Verwaltungsberufsgenossenschaft als entsandtes Mitglied des Berufsverbandes der freien Berufe und darüber hinaus ehrenamtlich im Präventionsrat der Stadt Oldenburg engagiert.

 

Rechtsanwätin Huck
Foto von Rechtsanwältin Insa Huck
Rechtsanwältin Huck
Insa Huck

Seit Juni 2014 verstärkt Frau Rechtsanwältin Insa Huck die Kanzlei. Sie ist seit 2005 als Anwältin tätig, ist ausgebildete Mediatorin und seit 2009 Fachanwältin für Verkehrsrecht.

Frau Huck, Jahrgang 1978, kommt aus der Gemeinde Dötlingen und war nach dem Abitur am Gymnasium Wildeshausen und dem Jurastudium mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung an der Universität Osnabrück bereits während des Referendariats beim Oberlandesgericht Oldenburg für mich – Herrn Rechtsanwalt Klatt tätig.

Das Sozialrecht wählte Frau Rechtsanwältin Huck bereits in Studium und Referendariat zum Schwerpunkt. Daneben verfügt sie insbesondere über vielfältige Berufserfahrung auf dem Gebiet des Zivilrechts, zu dem auch das Familien- und Medizinrecht gehören.

Frau Rechtsanwältin Huck ist Mitglied de Arbeitsgemeinschaften Verkehrsrecht und Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins.

Die Kanzlei » Das Büroteam

Foto von Frau Birgit Jacob
Frau Birgit Jacob

Frau Birgit Jacob ist seit 1995 als Rechtsanwaltsfachangestellte im Team mit mir gemeinsam tätig. Sie begleitet die Arbeit in meiner Kanzlei mit einem hohen Maß an Vertraulichkeit und Verlässlichkeit. Ihre fachliche Kompetenz und verbindliche Arbeitsweise bilden eine effektive Verknüpfung zwischen dem Sekretariat und dem Rechtsanwalt.

Foto von Frau Marina Tillner
Frau Marina Tillner

Seit 2014 ist Frau Marina Tillner in meiner Kanzlei als Rechtsanwaltsfachangestellte beschäftigt. Sie ist im Sekretariat von Frau Rechtsanwältin Huck tätig.

 

 

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Telefon: » 0441 - 92 50 206 «


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Heute ist der 16.10.2018

 

Philosophie

Die anwaltliche Arbeit besteht im Kern darin, Vertrauen zu vermitteln und dieses Vertrauen mit seiner Tätigkeit auch zu rechtfertigen. Dies setzt einerseits voraus, die Informationen des Mandanten sorgfältig und umfassend aufzunehmen, andererseits anschließend die notwendige Aufarbeitung der Informationen vorzunehmen.

Das Erarbeiten einer interessengerechten Lösung für den Mandanten setzt ein umfassendes persönliches Informationsgespräch voraus.

Stehen im familienrechtlichen Mandat regelmäßig die persönlichen/familiären Interessen im Vordergrund, ist es im Sozialrecht wie auch im Medizinrecht zusätzlich erforderlich, Akten der Behörden bzw. umfassende ärztliche Unterlagen einzusehen und zu prüfen. Alle Informationen werden dann zusammengeführt.

Es ist für mich von besonderer Wichtigkeit, dass der Mandant über die anschließende notwendige Tätigkeit fortlaufend informiert wird. Dabei bin ich bemüht, für Mandanten telefonisch oder auf dem elektronische Wege gut erreichbar zu sein. Eine individuelle und sorgfältige Bearbeitung der Mandate verhindert eine ständige Erreichbarkeit. Rückfragen außerhalb des inhaltlichen Kernbereichs können in diesem Fall auch mit meiner Mitarbeiterin Frau Jacob besprochen werden.

Ich habe mich auf bestimmte Tätigkeitsbereiche spezialisiert, um eine fundierte Beratung und Vertretung meiner Mandantschaft zu gewährleisten. Gerade im Sozialrecht wird die Rechtsordnung immer komplexer. Ich bin sowohl als Referent wie auch als Autor tätig. Ich beteilige mich an der Ausbildung des Juristennachwuchses und nehme selber an zahlreichen Fortbildungsveranstaltungen teil.

Alle Mandate werden von mir persönlich bearbeitet, dies gilt auch für die Wahrnehmung von Terminen.

Das Sozialrecht und auch das Medizinrecht beinhalten regelmäßig die Aufarbeitung von medizinischen Sachverhalten durch Auswertung von Befundunterlagen, Arztbriefen und gutachtlichen Stellungnahmen. Die Vertraulichkeit der Informationen ist mir dabei ein wichtiges Prinzip, daneben erfordert die Aufarbeitung medizinischer Unterlagen ein hohes Maß an Fachwissen, welches ich im Rahmen von Fortbildungsveranstaltungen regelmäßig erweitere. Ich kann aber nicht alles wissen, deshalb bin ich mit ärztlichen Vertretern gut vernetzt. Regelmäßig muss unter Berücksichtigung der besonderen gesundheitlichen Umstände für das Verfahren ein Gutachter ausgewählt werden. Diese Entscheidung treffe ich mit den Mandanten gemeinsam.

 

 

Publikationen » Aktuelles

 

  • Aktuelle Rechtsinformationen 2016/2017/2018

Eine Auswahl aktueller Rechtsprechungen
Kanzleiexemplar © Deubner Verlag Köln
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  • Veröffentlichung

Das erfolgreiche Sozialversicherungsmandat

Herausgeber Michael Klatt
Deubner Verlag Recht und Praxis 2012

 

  • Gesetzesänderungen/Mitteilungen im Überblick:

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17.09.2012 16:00 von Kanzlei Klatt

Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes

Das Krankenhausentgeltgesetz vom 23. April 2002 (BGBl. I S. 1412, 1422), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1622) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

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15.08.2011 08:00 von Kanzlei Klatt

Neue Regelung zum Unterhalt

Die große Reform des Unterhaltsrechts ist zum 01.01.2008 in Kraft getreten und hat im Wesentlichen 3 Neuerungen gebracht:

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Publikationen » Vorträge

26.09.2012 Bremen

26.09.2012

Fachvortrag für Bremischen Anwaltverein
Fachvortrag für Rechtsanwälte und Fachanwälte für Sozialrecht und Familienrecht
Thema: Die prozessualen Besonderheiten im sozialgerichtlichen Eilverfahren/ aktuelle Rechtsprechung zu Hartz IV aus dem Blick des sozialrechtlichen und familienrechtlichen Mandates

10.10.2012 Celle

10.10.2012

RAK Seminare Celle und Oldenburg
Fachvortrag: Die Kosten von Umgang, Bildung und Betreuung von Kindern und ihre Durchsetzung, aktuelle Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetzes, Änderungen des SGB II

24.10.2012 Bremen

24.10.2012

Fachvortrag für Bremischen Anwaltverein
Thema: Grundzüge des Sozialhilferegresses (Elternunterhalt) nach § 94 SGB XII und aktuelle Rechtsprechung

09.11.2012 Emden

09.11.2012

RAK Seminare Celle und Oldenburg
Fachvortrag: Die Kosten von Umgang, Bildung und Betreuung von Kindern und ihre Durchsetzung, aktuelle Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetzes, Änderungen des SGB II

10.11.2012 Hannover

10.11.2012

RAK Seminare Celle und Oldenburg
Fachvortrag: Die Kosten von Umgang, Bildung und Betreuung von Kindern und ihre Durchsetzung, aktuelle Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetzes, Änderungen des SGB II

13.01.2013 Berlin

13.01.2013

Deutsche Anwaltakademie
Fachanwaltslehrgang Sozialrecht
Fachvortrag zum Thema: Leistungsbereich Krankheit/ Vertragsarztrecht

02.05.2013 Berlin

02.05.2013

ARBER-Verlag Fachanwaltslehrgänge Sozialrecht
Fachvortrag: Wohngeld, BAföG, SGB VIII, Kindergeld, Elterngeld

30.06.2013 Köln

30.06.2013

Deutsche Anwaltakademie
Fachanwaltslehrgang Sozialrecht
Fachvortrag zum Thema: Leistungsbereich Krankheit/ Vertragsarztrecht

05.09.2013 Dortmund

05.09.2013

ARBER-Verlag Fachanwaltslehrgänge Sozialrecht
Fachvortrag: Wohngeld, BAföG, SGB VIII, Kindergeld, Elterngeld

19.10.2013 Leipzig

19.10.2013

ARBER-Verlag Fachanwaltslehrgänge Sozialrecht
Fachvortrag: Wohngeld, BAföG, SGB VIII, Kindergeld, Elterngeld

24.11.2013 Berlin

24.11.2013

Deutsche Anwaltakademie
Fachanwaltslehrgang Sozialrecht
Fachvortrag zum Thema: Leistungsbereich Krankheit/ Vertragsarztrecht

16.01.2014 Hamburg

16.01.2014

ARBER-Verlag Fachanwaltslehrgänge Sozialrecht
Fachvortrag: Wohngeld, BAföG, SGB VIII, Kindergeld, Elterngeld

Publikationen » Veröffentlichungen

Folgende Fachliteratur ist von mir sowohl als Herausgeber als auch als Autor veröffentlicht worden:

Das erfolgreiche Sozialversicherungsmandat

Herausgeber Michael Klatt
Deubner Verlag Recht und Praxis 2012

Recht für Psychotherapeuten

Mitherausgeber Michael Klatt
Fachhochschulverlag 1999

Gebührenpraxis für Rechtsanwälte

Autor zum Kapitel Gebühren im Sozialrecht
Verlag für Rechts- und Anwaltspraxis 2000

Münchener Anwaltshandbuch

Vergütungsrecht
Autor zum Kapitel Gebühren im Sozialrecht
Beck Verlag 2007

Münchener Anwaltshandbuch

Vergütungsrecht
Beck Verlag 2. Auflage 2011

Münchener Anwaltshandbuch

Sozialrecht
Mitautor zum Kapitel Soziales Entschädigungsrecht und Vergütung im Sozialrecht
Beck Verlag 2. Auflage 2005

Prozesse in Sozialsachen

Autor zum Kapitel Gesetzliche Unfallversicherung und Kosten und Gebühren im Sozialrecht
Nomos Verlag 1. Auflage 2009

Schnittstellen zwischen Familienrecht und Sozialrecht

Autor für die Arbeitsgemeinschaft Familien- und Erbrecht im Deutschen Anwaltverein
Deutscher Anwaltverlag 2004

Seniorenrecht in der anwaltlichen und notariellen Praxis

Mitherausgeber im Deutschen Anwaltverein Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht
Nomos Verlag 2006

Die sozialen Rechte der jungen Familie

Mitherausgeber für die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im Deutschen Anwaltverein
Nomos Verlag 2007

Rehabilitationsrecht

Autor zum Kapitel Die Rehabilitation in der gesetzlichen Unfallversicherung
Nomos Verlag 2008

 

 

Impressum

Rechtsanwalt Michael Klatt
Elisabethstraße 2
26135 Oldenburg
Telefon: +49 441 92 50 206
E-Mail: kanzlei@klatt-oldenburg.de

Zuständige Aufsichtsbehörde: Rechtsanwaltskammer Oldenburg,
Staugraben 5, 26122 Oldenburg
Zuständige Kammer: Rechtsanwaltskammer Oldenburg,
Staugraben 5, 26122 Oldenburg
Berufsbezeichnung: Rechtsanwalt (verliehen in der Bundesrepublik Deutschland)

Als Rechtsanwalt unterliege ich der Bundesrechtsanwaltordnung (BRAO), der Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA), den Standesregeln der Rechtsanwälte in der Europäischen Gemeinschaft (CCBE), der Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte (BRAGO), dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) und, soweit ich Fachanwaltsbezeichungen führe, der Fachanwaltsordnung (FAO). Die aktuellen Gesetzestexte können Sie unter »http://www.brak.de/« einsehen.

Berufshaftpflichtversicherung
Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der ERGO Versicherung, 40198 Düsseldorf. Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst Tätigkeiten in den Mitgliedsländern der Europäischen Union und genügt so mindestens den Anforderungen der § 51 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO).

Haftungsausschluss
Durch das Lesen oder Herunterladen oder sonstige Nutzungsweisen von Informationen kommt kein Mandatsverhältnis zustande; auch wird dadurch nicht aus Rat oder Auskunft gehaftet. Es wird kein Rechtsrat erteilt. Die Haftung für den Inhalt der abrufbaren Informationen wird ausgeschlossen, sofern es sich nicht um vorsätzliche Falschinformation handelt und diese in der Bundesrepublik Deutschland abgerufen werden. Bei einem Abruf der Informationen in anderen Staaten wird jegliche Haftung vollumfänglich ausgeschlossen. Bei bestehenden Mandatsverhältnissen übernehme ich keine Haftung für über das Internet übermittelte Nachrichten. Das gilt insbesondere für an mich zur Fristwahrung übermittelte Nachrichten.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE60218749549

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Michael Klatt (Anschrift wie oben)

Fotos: © Gaby Ahnert, www.gabyahnert.de | Privatarchiv |
© Pitopia: Robert Kneschke, 2011 (Vater wird von Söhnen umarmt) |
© Pitopia: www.Finanzfoto.de, 2010 (Identifikationsnummer) |
© Pitopia: positron, 2010 (Senior am Computer) |
© Pitopia: Susanne Engelhard, 2006 (Locher) |
© Shotshop.com: ArtmannWitte, 2013 (Mann, Hände hinter Kopf verschränkt)
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